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14.06.2017, Meinungs­freiheit in Europa
  • Udo Voigt (NPD) in der Debatte zur Bewertung der Umsetzung der Menschenrechtsleitlinien der EU in Bezug auf die Freiheit der Meinungsäußerung – online und offline

Meinungs­freiheit in Europa

01.06.2017, Grundrechte nur für Randgrupen?
  • Die EU-Führung pocht regelmäßig auf die Einhaltung verschiedenster Grundrechte für Randgruppen. Dabei ist es gerade die Einschränkung der politischen Meinungsvielfalt die viel größere Gefahr. Jahrlich werden zehntausende Gerichtsverfahren nur wegen falscher Meinungsäußerungen geführt. Patriotischen Parteien wird der Zugang zu Fördermitteln verwehrt.

Grundrechte nur für Randgrupen?

01.06.2017, Jetzt zur Bundeswehr gehen
  • Trotz Diskriminierung der Wehrmacht durch die CDU-Verteidigungsministerin von der Leyen und dem SPD-Bundesjustizminister Heiko Maas sollten sich gerade junge Männer für den Dienst an der Waffe entscheiden.

Jetzt zur Bundeswehr gehen

17.05.2017, Sonderabgabe für EU-Staaten, die Flüchtlinge nicht zurückschicken
  • Nachdem in den meisten syrischen Regionen wieder Frieden eingekehrt ist, greift Udo Voigt die bitte des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad auf, Flüchtlinge wieder zurück zu schicken um beim Wiederaufbau des Landes zu helfen. Dazu forderte Vogt eine Sonderabgabe für jene EU-Staaten, die sich weigern, Asylbewerber zurückzusenden.

Sonderabgabe für EU-Staaten, die Flüchtlinge nicht zurückschicken

16.05.2017, Udo Voigt stellt US-Lügenpropaganda bloß
  • In der Strategiedebatte der EU zu Syrien wiederholt Charles Tannock die sattsam bekannten Medienlügen aus dem US-Pentagon und wird von Udo Voigt dafür bloßgestellt. Das der NPD-Abgeordnete damit goldrichtig lag, beweisen die anschließenden wütenden Anschuldigungen der Transatlantiker Elmar Brok (CDU) und David McAllister (CDU)

Udo Voigt stellt US-Lügenpropaganda bloß

06.04.2017, „Einmischung in die inneren Ange­lege­nheiten Russlands unterlassen!“
  • Udo Voigt (NPD) weist Einmischungsversuche der Europäer in die inneren Angelegenheiten Russlands zurück

„Einmischung in die inneren Ange­lege­nheiten Russlands unterlassen!“

05.04.2017, Grenzen überwachen bedeutet Sicherheit!
  • Udo Voigt (NPD) der Debatte zur Bewältigung von Flüchtlings- und Migrantenströmen: Die Rolle des auswärtigen Handelns der EU

Grenzen überwachen bedeutet Sicherheit!

16.03.2017, „Europa ist löchrig wie ein Schweizer Käse“
  • Das Straßburger Europaparlament beschäftigte sich am gestrigen Mittwoch zum x-ten Mal mit einem unerschöpflichen Thema – und kam, wie zu erwarten, zum x-ten Mal auf keinen grünen Zweig. Im Rahmen einer aktuellen Aussprache debattierten die Abgeordneten über die „Sicherheitsagenda der EU ein Jahr nach den Anschlägen in Brüssel“. Nicht zuletzt als Folge ihrer eigenen desaströsen Außenpolitik sieht sich die EU seit geraumer Zeit einer wachsenden Terrorgefahr durch gewaltbereite Islamisten gegenüber. Die EU-Oberen blenden dabei in aller Regel aus, daß sie durch die jahrelange systematische Unterstützung bewaffneter Rebellen gegen den syrischen Präsidenten Assad selbst zu Chaos und Flüchtlingsströmen beigetragen haben und sich nicht darüber wundern dürfen, daß der islamistische Terror im Windschatten Hunderttausender „Flüchtlinge“ inzwischen in Europa angekommen ist. Daß es dennoch bis heute nicht gelungen ist, die europäischen Außengrenzen wirksam gegen illegale Zuwanderung zu schützen, gehört zu den augenfälligsten Mißerfolgen, die derzeit die Agonie der EU befördern. Kein Wort davon von den EU-Offiziellen in der gestrigen Sicherheitsdebatte. Umso mehr rückte dagegen der deutsche NPD-Abgeordnete Udo Voigt die zentralen Sicherheitsaspekte in den Mittelpunkt seines Redebeitrags. Nur einzelne Länder Ostmitteleuropas verfügten heute über ein effizientes Grenzschutz-Management, während Brüssel nach wie vor untätig sei. Wörtlich erklärte Udo Voigt: „Europa ist löchrig wie ein Schweizer Käse an den Außengrenzen, und ich denke, darin liegt das Hauptproblem. Lediglich Länder wie Polen, Ungarn und Slowenien sichern ihre Außengrenzen, ansonsten kommen ungehindert nicht nur mögliche Terroristen ins Land, sondern darüber hinaus auch die Waffen.“ Mit Blick auf die gestrige Diskussion uber die neue, verschärfte Waffen-Richtlinie der EU sagte Voigt weiter: „Nichts wurde bisher beschlossen, um zum Beispiel die vielen Kriegswaffen, die noch auf europäischem Boden, in Bosnien etwa, in Umlauf sind, zu beschränken und die Grenzen so zu sichern, daß diese Waffen nicht nach Europa kommen können.“

„Europa ist löchrig wie ein Schweizer Käse“

14.03.2017, In der NPD wird endlich wieder an einem Strang gezogen
  • Der Bundesparteitag der NPD sendet ein deutliches Zeichen nach außen. Mit den Nationaldemokraten ist in Zukunft wieder zu rechnen.

In der NPD wird endlich wieder an einem Strang gezogen

02.03.2017, EU findet keine Lösungen gegen Auflösungs­erscheinungen
  • Vorbereitung der Tagung des Europäischen Rates am 9. und 10. März 2017 und Aussprache zum Weißbuch über die Zukunft der EU und den von EU-Kommissionspräsident Junker präsentierten fünf Szenarien für die Zukunft der Union.

EU findet keine Lösungen gegen Auflösungs­erscheinungen

16.02.2017, "Indignant intimidation of the Shiites in Bahrain"
  • Udo Voigt (NPD) is concerned about the intimidation attempts and executions of Shiites by the Sunni royal house in Bahrain.

"Indignant intimidation of the Shiites in Bahrain"

16.02.2017, "Empörende Einschüchterung der Schiitien in Bahrein"
  • Udo Voigt (NPD) zeigt sich über die Einschüchterungsversuche und Hinrichtungen von Schiiten durch das sunnitische Königshaus in Bahrein besorgt.

"Empörende Einschüchterung der Schiitien in Bahrein"

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